Dagegen- siehe:
http://static.twoday.net/wega2006/files/Mitgliederinformation-01-2006-per-22-03-2006.pdf , denn da liegt bereits ein
n e u e r ursächlicher Fehler vor!

Berlin-Trend und Joachim Zeller

Berlin / Berlin-Trend und Joachim Zeller / CDU verliert / Dreieinhalb Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist der Abstand zwischen SPD und CDU gewachsen. Rot-Rot könnte nach einer Emnid-Umfrage (29. Mai) weiterregieren. Die CDU büßt ein und erreicht nur 21 Prozent (vor zwei Monaten 26 Prozent). Die Linkspartei. PDS verbessert sich um zwei Punkte auf 15 Prozent. ... Mit fünf Prozent käme die in Berlin eigenständige WASG ins Parlament. ... mehr...
[Vom 19.06.2006, Ressort Berlin]

PolitikNews

Politik / PolitikNews / Hartz-IV-Reform für den Herbst angekündigt / NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat für die zweite Hälfte dieses Jahres eine grundlegende Reform der Hartz-IV-Bestimmungen angekündigt. ... Die Spitzen von Wahlalternative WASG und Linkspartei wollen trotz interner Widerstände die Gründung der neuen Partei durchsetzen und bei der Bundestagswahl 2009 ein zweistelliges Ergebnis erreichen. ... mehr...
[Vom 19.06.2006, Ressort Politik]

... "Neues aus MeckPomm":

Der Kommissar für MeckPomm sagt Gespräche ab


Heute (20.06.2006 21.51 Uhr) hat uns der vom BuVo eingesetzte Kommissar Volker Schneider mitgeteilt, dass er das für morgen angesetzte Gespräch mit dem Landesvorstand des WASG-Landesverbandes in Mecklenburg-Vorpommern absagt.
Nach Interpretation diverser Pressemitteilungen und Nichtpressemitteilungen (z. B. fehlende Dimentis) vertritt er in Absprache mit Axel Troost die Auffassung, dass Gespräche erst nach Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen
sinnvöllig sind.
Nun ja, die Bundespartei befindet sich nach offiziellen Verlautbarungen des Bundesschatzmeisters in akuter Liquiditätsnot, aber weitere rechtliche (und
damit auch teure) Auseinandersetzungen will man gern in Kauf nehmen. Eigentlich ist nach den Beschlüssen in Berlin alles klar: Sowohl Landeswahlausschuss als auch Landgericht Berlin haben eindeutig gegen den BuVo entschieden.

Was soll nunmehr das Herumgeeiere in MeckPomm?

Man will nunmehr die Tagung des Bundesschiedsgerichtes am Sonntag, den 25.06. abwarten: Hier entstehen die ersten Kosten:
Reisekosten für die Mitglieder des Bundesschiedsgerichtes und es werden Nerven, Freizeit und nichterstattungswürdige Kosten (Anreise der Verfahrensbeteiligten) geopfert. Wie
wird wohl das Bundesschiedsgericht entscheiden. Volker Schneider und Axel Troost haben die Peinlichkeit an deren Mitglieder weitergegeben. Entscheiden sie, wie zu
Berlin, machen sie sich endgültig lächerlich. Entscheiden sie diesmal anders, wird es noch lächerlicher.

Am Montag wird der Landesvorstand von MeckPomm tagen, und ich bin sicher, dass, wenn zu diesem Zeitpunkt keine eindeutige Positionierung des BuVo's (vollständige Rücknahme des Beschlusses zur Absetzung des Landesvorstandes in
MeckPomm) dieser mit klarer Mehrheit den BuVo beim Landesgericht in Berlin verklagen wird.
Allein schon wegen des besonderen Wahlgesetzes in MeckPomm, welches es nicht gestattet, das Mitglieder einer anderen Partei auf Landeslisten kandidieren dürfen, macht die Sachlage noch klarer als in Berlin.
Man will auf Zeit schinden, den notwendigen Wahlkampf in MeckPomm verhindern. Koste es, was es wolle. Es sind ja nur die Mitgliedsbeiträge der WASG-Mitglieder und unter ihnen jede Menge Hartz-IV-Empfänger.

Nach der Klärung der rechtlichen Bedingungen auf die teure und harte Tour sehen wir nunmehr keinen Gesprächsbedarf mit dem Kommissar mehr, denn er ist es danach ja nicht mehr.


Norbert Meyer
WASG KV Greifswald
Am Ryck 27
17493 Greifswald
Tel.: 03834 839704
Mail: NMAM0308@aol.com

Merke:


Hr. G. ist von sich aus - warum wohl - zurückgetreten!

d. h. am Berlin, 3. Juli 2006

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Bundesvorstand hat sich am vergangenen Wochenende ein weiteres Mal mit Eurer Haltung bzgl. der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt und folgenden Beschluss gefasst, den wir Euch hiermit zur Kenntnis geben möchten:

Der Bundesvorstand verurteilt weiterhin einen eigenen Wahlantritt der WASG in Mecklenburg-Vorpommern. Durch den Beschluss des Landgerichtes Berlin ist ihm jedoch
der Weg versperrt durch eine Amtsenthebung des Landesvorstandes Mecklenburg-Vorpommern diesen Wahlantritt zu verhindern. Daher zieht der Bundesvorstand diese Ordnungsmaßnahme zurück. Er behält sich eine weitere Prüfung vor, da er der Auffassung
ist, dass die Entscheidung zugunsten eines eigenen Wahlantrittes im Landesverband Mecklenburg- Vorpommern nicht rechtmäßig zustande gekommen ist.
Mit solidarischen Grüßen
Für den geschäftsführenden Bundesvorstand
gez: Klaus Ernst gez: Thomas Händel
i.A. Frank Puskarev
Bundesgeschäftsstelle


Eigentlich müssten wir triumphieren und feiern. Aber dazu reicht die Kraft kaum noch.
Mittlerweile wird unser Landesverband von Berlin aus (aktive Unterstützung Helge Meves) mit Anfechtungsklagen gegen unsere Landesmitglieder-versammlung überzogen. Als wir am Wochende Helge Meves befragten, was da seine Mitwirkung wohl solle, erklärte er uns, dass man halt in einer neuen Partei mit solchen Satzungsfragen und Anfechtungen rechnen müsste. Als er dann noch gefragt wurde, wieviel Gehalt er denn von der Partei dafür erhält, sagte er, dass er nicht bei der Partei, sondern auf der Basis von 2 Beschlüssen bei der Fraktion zu 4040,-€ brutto angestellt sei. Das ist mehr, als unser gesamter Landesverband im Jahr an Rückflussgeldern aus den Mitgliedsbeiträgen erhält und weit weg vom Horizont eines Hartz IV-Empfängers. So langsam kann ich mir die soziale Kälte und die bedingungs-lose Loyalität der Parteiarbeiter zum Vorstand erklären.
Nun ja, bei der Partei würde es ihm auch schlecht gehen, da diese offensichtlich insolvent ist, jedenfalls erhalten wir unseren Anteil an den Mitgliedsbeiträgen nur noch mit großen Verzögerungen. Dabei haben wir eigentlich schon Wahlkampf, müssten Flyer drucken, den Menschen in MV Mut machen, zum Bush-Besuch in Stralsund auf die Barrikaden gehen, gegen die Lobhudelei und den Eigenlob von Rot-Rot in MeckPomm massiv vorgehen
(_http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_m-v_32333638353338.phtml_
) Link
– in keinem
anderem
Bundesland ist die Kinderarmut so hoch: 26,3 % aller Kinder sind in MV auf Sozialhilfe angewiesen: http://www.mvregio.de/13309.html), Direktkandidaten
aufstellen, Wahlkampfveranstaltungen organisieren.
Wir sind jetzt 134 Mitglieder, O. Lafontain setzt frei Schnauze die Zahl auf
30 runter und erzählt viel Bockmist
(Bockmist - oder was? (verlinkt)).
Wir werden mal sehen, ob wir durch unsere moralische und finanzielle Kriese durchkommen, es reizt natürlich, den anderen die Harke zu zeigen....

Norbert Meyer
KV Greifswald